Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma refurbished.at B.V.

Dijnselburgerlaan 7
3705 LP Zeist (Niederlande)
Telefon: +49 (0)392 92929997
E-Mail: kundenservice@refurbishedstore.de

Geschäftsführer: Johannes Cornelis Angelier

Handelsregister Nr. 64953637 Kamer van Koophandel
Umsatzsteueridentifikationsnummer: NL855918998B01

Deutsche Kontaktadresse:

Königsborner Str. 26 a
39175 Biederitz
Telefon: +49 (0)392 92929997

- gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Johannes Cornelis Angelier und nachfolgend refurbished.at genannt -.

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter https://www.refurbishedstore.de/ bzw. unter der E-Mail-Adresse kundenservice@refurbishedstore.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich mit jeder Einkaufsbestätigung als PDF-Datei ausgehändigt.

Die ladungsfähige Anschrift von refurbished.at sowie der Vertretungsberechtigte von refurbished.at können insbesondere der Einkaufsbestätigung entnommen werden.

Präambel

refurbished.at betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain https://www.refurbishedstore.de/ eine Homepage. refurbished.at bietet Kunden auf dieser Website Produkte, hauptsächlich generalüberholte Geräte für den mobilen Funkverkehr, zum Kauf über das Internet an.

Wir liefern an Verbraucher und Unternehmer.

§ 1 Produktauswahl

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.

(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.

(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer und Versandkosten.

(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht refurbished.at dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Widerruf

(1) Verbraucher haben bei uns ein 30-tägiges Widerrufsrecht. Einzelheiten zu Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht finden Sie hier.

(2) Die Versandkostenerstattung und die Retourkostenbelastung werden für den Fall des Widerrufs einer Warenbestellung wie folgt geregelt:
Da wir versandkostenfrei liefern, entsteht kein Anspruch auf Erstattung von Hinsendekosten.

Rücksendekosten:

Im Fall der Ausübung des Widerrufsrechts tragen wir die Kosten der Rücksendung der Waren.

§ 3 Preise und Versandkosten

(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der refurbished.at inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für den Versand.

(3) Bestellungen in unser Liefergebiet Deutschland sind versandkostenfrei.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

(2) Sollte refurbished.at innerhalb von 30 Tagen ab Bestellbestätigung nicht geliefert haben, kann der Kunde den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, ohne refurbished.at zuvor in Verzug gesetzt zu haben.

(3) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen, sofern Sie sich bei uns mit einem Account registriert haben.

§ 5 Durchführung des Vertrags

Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird refurbished.at diese bei vereinbarter Vorkasse innerhalb von 3 bis 4 Werktagen nach Zahlungseingang, ansonsten nach Eingang der Bestellung ausliefern, sofern bei den einzelnen Produkten nicht abweichende Lieferzeiten angegeben sind. Die Auslieferung erfolgt zumeist durch Partnerunternehmungen, mit denen wir zusammen arbeitgen.

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
refurbished.at stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden wöchentlich 5 Tage (Montag bis Freitag) zu den üblichen Geschäftszeiten (10:00 bis 17:00 Uhr) zur Verfügung. Hierauf wird refurbished.at den Kunden nochmals auf der Rechnung gesondert aufmerksam machen.

Urheber- und Bildrechte
Die Inhalte auf unserer Webseite sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche über den reinen privaten Verbrauch hinausgehende Verwendung von Inhalten, an denen wir Rechte haben oder Rechte erworben haben, insbesondere deren Veröffentlichung oder Verbreitung, auch in oder über soziale Netzwerke, bedarf unserer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung.

Verpackungen, Verpackungsmaterial
Wir sind entsprechend den Regelungen der Verpackungsverordnung verpflichtet, an einem für das Recycling von Verpackungsmaterial zertifizierten Betrieb des sog. dualen Systems angeschlossen zu sein.

Verbraucher haben die Möglichkeit, die Verpackung in die Altpapiersammlung zu geben, zusammen mit alten Tageszeitungen usw. Notwendige stofffremde Anhaftungen, beispielsweise Klebebänder, Etiketten und der geringe Folienanteil, stören den Recycling-Prozess nicht.

Batterien, Akkus, Elektrogeräte
Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und werden wieder verwertet.

Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgegeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die Entsorgung übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat. Eine durchgekreuzte Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht in den Hausmüll entsorgen dürfen.

Unter diesen Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:
Cd: enthält mehr als 0,002 Prozent Cadmium
Hg: enthält mehr als 0,0005 Prozent Quecksilber
Pb: enthält mehr als 0,004 Prozent Blei
Elektrogeräte (z. B. Lampen, Leuchten, Laptops, Handys, elektronische Module und Bauteile usw.) dürfen nicht in den Hausmüll entsorgt werden. Verbraucher können Ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) refurbished.at stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt oder per E-Mail verschickt wird, sofern die entsprechenden Angaben nicht bereits in der Bestätigungs-E-Mail enthalten sind. Auf die Übersendung einer Rechnung in Papierform verzichtet der Kunde.

refurbished.at liefert gegen Apple Pay, Giropay, Kreditkarten, PayPal, Sofort Banking oder Banküberweisung.

Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

optional bei Kauf auf Rechnung: Beim Kaufen auf Rechnung wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb der auf der Rechnung genannten Frist zur Zahlung fällig.

Ein Anspruch von Kunden, die Verbraucher sind, auf Vorauslieferung gegen Rechnung besteht nicht.

Bei einer Lieferung gegen Rechnung bleibt der Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von refurbished.at. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von refurbished.at nicht zulässig.

Einzelheiten hinsichtlich der Erfassung und Verwertung Ihrer Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Die Zahlungen werden sicher über unsere Zahlungsdienstleister ausgeführt, die Ihnen die verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten anbieten.

In Abhängigkeit von dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung behalten wir uns vor, gewisse Zahlarten nicht anzubieten und auf unsere anderen Zahlarten zu verweisen.

(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. Unternehmern wird die Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an refurbished.at zu bezahlen, es sei denn, dass refurbished.at einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde refurbished.at mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von refurbished.at übersenden.

Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB und beträgt bei neuen Waren gegenüber Verbrauchern 3 (drei)Jahre vom Empfang der Ware an. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und refurbished.at ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

Ist der Kauf für refurbished.at und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und uns erkennbare Mängel unverzüglich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.

(2) refurbished.at haftet

  • in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
  • dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
  • außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, refurbished.at kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
  • der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.

Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Gesundheits- und Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 8 Höhere Gewalt

(1) Für den Fall, dass refurbished.at die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Verhinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

(2) Ist refurbished.at die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 9 Datenschutz

refurbished.at wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. Näheres kann der Datenschutzerklärung entnommen werden.

Sofern wir gegen Rechnung liefern oder sonst in Vorleistung treten, behalten wir uns zur Wahrung unserer berechtigten Interessen vor, ggf. eine Bonitätsauskunft einzuholen. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Eine Weitergabe der hierfür benötigten Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht. Näheres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so tritt an ihre Stelle die gesetzliche Regelung.

(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

(4) Ist der Kunde Unternehmer bzw. handelt er als Vertragspartner unternehmerisch, unterliegen alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis dem Recht der Niederlande. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Ist der unternehmerisch handelnde Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von refurbished.at. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.